AGB

  1. GELTUNG
  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen uns und unseren Kunden gegenwärtig und künftig abgeschlossene Verträge, auch wenn auf die AGBs nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
  • Durch die Inanspruchnahme der von Blatt & Knolle Ilse Slavik e.U. angebotenen Leistungen und dem Bezug von Waren werden die nachfolgenden AGBs akzeptiert.
  • Änderungen dieser Bestimmungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen der sonstigen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt. Die AGBs sind unter blatt-knolle.at einsehbar und können auch gespeichert bzw. ausgedruckt werden.

 

  1. ANGEBOTE / VERTRAGSABSCHLUSS / PREISE
  • Unsere Angebote sind unverbindlich, unentgeltlich und freibleibend. Bei allen Angeboten bleiben Zwischenverkauf und Preisänderungen vorbehalten. Für die Berechnung gelten die am Tage der Lieferung bzw. Abholung gültigen Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Steuern und Abgaben. Die Preise sind freibleibend. Preisangaben sind in Euro (€).
  • Zusagen, Zusicherungen und Garantien unsererseits oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftlichkeit (gilt nicht für Kosumenten).
  • Alle angegebenen Endverbraucherpreise gelten im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen als unverbindlich empfohlene Informations‐, Richt‐ und Orientierungspreise, inklusive aller Steuern – jedoch exklusiv Gebindeeinsatz. Die dem Käufer als Kalkulationshilfe mitgeteilten Endverbraucherpreise unterliegen der eigenen Kalkulation und Gestaltung. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn Blatt & Knolle Ilse Slavik e.U. nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesandt hat. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
  • Der Kunde erklärt, dass alle bei ihm (allenfalls auch außerhalb eines Dienstverhältnisses) tätigen Personen zu Vertretungshandlungen gegenüber Blatt & Knolle Ilse Slavik e.U. bevollmächtigt sind, soweit er nicht einzelne, namentlich angeführte Personen schriftlich hievon ausnimmt. Einschränkungen der zu liefernden Mengen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
  • Sofern nichts Anderes vereinbart wurde, ist Blatt & Knolle Ilse Slavik e.U. berechtigt, gleichwertige Ware als Ersatz zu angemessenen Preisen zu liefern. Bei Detailbestellungen behält sich Blatt & Knolle Ilse Slavik e.U. das Recht vor, die zu liefernde Menge auf die nächst größere Verkaufseinheit zu erhöhen.
  • Die Zustellung erfolgt in Pfandkisten im Rahmen der termingemäßen Anfahrten. Die vereinbarten Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, der Besteller kann aus nicht vorsätzlichen Überschreitungen keine Schadenersatzansprüche ableiten. Der Käufer verzichtet unwiderruflich auf die Geltendmachung des Rücktrittsrechtes gemäß § 918 ABGB. Der Käufer garantiert die rechtzeitige Bereitstellung des freien Anlieferungsbereiches (inkl. Kühlräume und Tiefkühltruhen).
  • Wenn nicht gesondert vereinbart, behält sich Blatt & Knolle Ilse Slavik e.U. bei Kleinaufträgen bzw. Abtragen von Rollbehältern die Berechnung eines Lieferkostenbeitrages vor.
    1. GEFAHRENÜBERGANG

3.1       Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr für Verlust, Beschädigung, Diebstahl, Qualitätsminderung und ähnliche Beeinträchtigung der Ware auf diesen über. Als Übergabe gilt außer der persönlichen Aushändigung der Ware an den Käufer, wenn diese in dessen Abwesenheit an eine von ihm zur Warenannahme beauftragte Person ausgehändigt oder auf einem vom Käufer vorgesehenen Platz abgestellt wird.

 

  1. EIGENTUMSVORBEHALT
  • Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. Der Käufer kann die Ware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes veräußern bzw. verarbeiten. Die Veräußerung bzw. Verarbeitung der Ware ist jedoch unzulässig, wenn der Käufer mit der Zahlung fälliger Kaufpreisforderungen in Verzug geraten ist. Im Falle des Zahlungsverzuges ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. unbeschadet ihres Rechtes, auf die Vertragserfüllung zu bestehen, berechtigt, die gelieferte Ware auf Kosten des Schuldners zurückzuholen. Ist diese wegen ihrer Vermengung mit gleichartigen, im Eigentum des Käufers stehenden Waren nicht mehr eindeutig identifizierbar, ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. zur Rücknahme der entsprechenden Menge von gleicher Art und Güte ermächtigt. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung dieser Ware zugunsten Dritter ist ohne Zustimmung von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware hat der Käufer BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Der Eigentumsvorbehalt von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U.  erlischt erst mit restloser Bezahlung aller Forderungen von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. aus dieser Geschäftsverbindung.

 

  1. ZAHLUNG
  • Die Zahlung gilt erst an dem Tag als geleistet, an dem BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. über den Rechnungsbetrag verfügen kann.
  • Bei Überschreitung des Zahlungstermins werden, ohne dass es einer Mahnung bedarf und vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens, Verzugszinsen von monatlich 1% und entstandene Kosten verrechnet. Alle übrigen offen stehenden Forderungen werden sofort zur Zahlung fällig.
  • Das gleiche gilt, wenn eine bereits fällige Zahlung gestundet wird. Außerdem ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. bei Zahlungsverzug berechtigt, weitere Lieferungen sofort einzustellen, ohne dass der Käufer daraus Ersatzansprüche erheben kann.
  • Für weitere Lieferungen kann von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. Vorauszahlung (bar oder unbar) verlangt werden. Zur Absicherung der Zahlungsverpflichtung des Käufers ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. berechtigt, vor Ausführung der Lieferung eine Bankgarantie in entsprechender Höhe zu verlangen.
  • Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. entstehenden Mahn‐ und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U.dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.
  • Sofern BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von mind. EUR 5,00 zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass in Folge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten für BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.
  • Bei Zahlungsverzug ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. berechtigt gewährte Rabatte, Boni oder sonstige Vergütungen nicht zu berücksichtigen.
  • Mehrere Auftraggeber (natürliche und / oder juristische Personen) haften gesamtschuldnerisch. Die Geltendmachung von Gegenforderungen des Bestellers durch Aufrechnung oder Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen.
  • BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. behält sich das Recht vor, eine nicht widmungsgemäße Zahlung für die jeweils älteste Verpflichtung des Kunden bzw. bei mehreren Kundennummern auch zum Übertrag von Konto zu Konto zur Abdeckung zu verwenden.

 

  1. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
  • Erfüllungsort für Lieferungen ist die Lieferadresse des Käufers, für Abholungen, Zahlungen und Gewährleistung ist dies der Sitz jenes Betriebes von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U., an welchen die Bestellung gerichtet ist. Zur Entscheidung aller aus dem Vertrag selbst oder aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar entstehenden Streitigkeiten wird die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Standort des jeweiligen Betriebes von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. vereinbart. Nach Wahl von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. kann auch am Sitz des Käufers Klage erhoben werden.
  1. MÄNGELRÜGE
  • Aus etwaigen Mängeln können Ansprüche nur abgeleitet werden, wenn die Reklamation binnen angemessener Frist (innerhalb von 24 Stunden nach Lieferung) erfolgt. Bei begründeter Beanstandung ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. nach ihrer Wahl zur Ersatzleistung (Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden), Wandlung oder Kaufpreisminderung berechtigt. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind, außer für den Fall des Vorsatzes, ausgeschlossen. Der Vertragspartner hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. leistet nur Gewähr im Ausmaße der Gewährleistung des Herstellers und überträgt alle Gewährleistungsansprüche im gleichen Ausmaß an ihre Abnehmer.
  1. EMBALLAGEN
  • Von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. gekennzeichnete und gelieferte Transportgebinde bleiben trotz Pfandberechnung Eigentum von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. und sind jeweils bei der nächsten Lieferung, spätestens aber innerhalb von 3 Wochen nach Lieferung in gutem, reinem, frei von Abfällen und bei Rollbehältern in zerlegtem Zustand (die Lagerung muss geschützt vor Regen und Schnee erfolgen) zurückzugeben. Alle anderen von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. gelieferten Emballagen bleiben auch bei allfälliger Pfandberechnung im Eigentum des Produzenten oder allfälliger Dienstleister und sind innerhalb von 3 Monaten nach Erhalt in gutem und reinem Zustand, sortenrein, frei von Abfällen, in den Original‐ Gebinden zurückzugeben. Bei späterer oder unvollständiger Rückgabe besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Erstattung des berechneten Pfandbetrages. Bei starker Verschmutzung werden Transportgebinde und Emballagen aufgrund der Lebensmittelsicherheit nicht retour genommen. Gutschriften bzw. Pfandbeträge werden aus organisatorischen Gründen ausschließlich durch BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. verrechnet und frühestens bei der nächsten Rechnung berücksichtigt.
  1. VORZEITIGE VERTRAGSAUFLÖSUNG
  • Das Recht, Kauf‐ und Lieferverträge aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. liegt insbesondere vor, wenn
    • der Kunde gegen diese Vereinbarung nachhaltig verstößt,
    • Zahlungen nicht termingerecht leistet, geforderte Sicherheiten nicht beibringt,
    • Dritte von ihrer Haftung für den Kunden zurücktreten, wodurch die Sicherung der Forderungen nicht mehr gewährleistet ist,
    • in das Vermögen des Kunden ergebnislos Exekution geführt wird,
    • ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Kostendeckung mit der gerichtlichen Feststellung, dass der Kunde zahlungsunfähig ist, abgewiesen wird.
  • Wird über den Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet und das Unternehmen fortgeführt, so steht es im Ermessen von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. für Lieferungen und Leistungen während der Dauer der Unternehmens‐ fortführung entweder Lieferungen und Leistungen von der Vorleistung des Kunden abhängig zu machen oder diese nur mehr Zug um Zug gegen Barzahlung zu erbringen. BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. hat das Recht, ohne vorherige Mahnung, nach den allgemeinen Verzugsregeln insbesondere Sicherheiten zu verwerten, die Forderung an Dritte zur Einziehung weiterzugeben, die Forderung an Dritte zu verkaufen oder Dritte aufgrund ihrer Haftung in Anspruch zu nehmen. Bei vorzeitiger Vertragsauflösung ist BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. berechtigt gewährte Rabatte, Boni oder sonstige Vergütungen nicht zu berücksichtigen.

 

  1. STEUERGRUPPEN / STATISTIK
  • Die Aufteilung der Beträge in Steuergruppen stellt eine Dienstleistung durch BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. dar. Als Dienstleistung werden auf den Warenfakturen verschiedene Daten ausgewiesen. Die ermittelten Daten sind jedoch völlig unverbindlich, und es wird für ihre Richtigkeit und Vollständigkeit keine Gewähr geleistet. Der Käufer hat keinen Rechtsanspruch auf diese Daten und verpflichtet sich, sie lediglich für eigene Zwecke zu gebrauchen. Es bestehen keine Regressansprüche.
  1. RECHTSNACHFOLGE
  • Sämtliche aus dem gegenständlichen Vertragsverhältnis resultierenden Rechte und Pflichten gehen im Umfang und nach Maßgabe des § 38 Abs. 1 UGB auf Einzelrechtsnachfolger über, ohne dass eine gesonderte Verständigung des Vertragspartners von diesem Rechtsübergang notwendig wäre. Der Vertragspartner verzichtet hiermit auf sein Widerspruchsrecht iSd § 38 Abs. 2 UGB
  1. WIDERRUFSRECHT DES KONSUMENTEN (FAGG)
  • Der Konsument hat das Recht, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, wobei die Frist bei Kaufverträgen wie folgt beginnt:
  • Wenn der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter (der nicht Beförderer ist) die Waren in Besitz genommen hat (bei einem Vertrag über mehrere Waren, Stücke oder Teilsendungen: wenn die letzte Ware, das letzte Stück oder die letzte Teilsendung in Besitz genommen wurde)
  • Der Widerruf muss uns mittels eindeutiger Erklärung zugehen; das Widerrufsformular kann, muss jedoch nicht vom Konsumenten verwendet werden.
  • Wenn der Konsument den Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  • Der Kunde hat die Waren unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Information über den Widerruf an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
  1. SONSTIGES
  • Irrtum vorbehalten
  • Datenschutz: Die für die Auftragsannahme und Fakturierung benötigten Daten werden EDV-technisch verarbeitet und gespeichert. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, die Daten werden von uns vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
  • Die für die Geschäftsbeziehung relevanten Daten werden bei BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U elektronisch gespeichert. Art und Umfang dieser Daten ergeben sich aus den Vereinbarungen und den zugesandten Lieferbelegen und Rechnungen
  • Der Kunde erklärt sich einverstanden, von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U Werbung und Informationen zu Produkten und Dienstleistungen in angemessenem Umfang per E‐Mail zu erhalten. Dem Kunden wird in jedem Werbe‐E‐ Mail die Möglichkeit eingeräumt, den Empfang weiterer Nachrichten abzulehnen.
  • Prospekte, Kataloge, Ordersätze, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Pläne, Skizzen und alle anderen Geschäftsunterlagen bleiben geistiges Eigentum von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. Jede Verwendung insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von BLATT & KNOLLE ILSE SLAVIK e.U. Zuwiderhandeln wird straflich geahndet.
  • Anderslautende Einkaufsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Vertragsergänzungen und –abänderungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; auch das Abgehen von diesem Erfordernis bedarf der Schriftform
  • Die etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
  • Transportversicherungen aller Art (u.ä.) werden nur über Anordnung und auf Kosten des Käufers in dem von ihm gewünschten Ausmaß abgeschlossen
  • Verpackungsverordnung: Sämtliche gelieferten Verpackungen aller Tarifkategorien sind bei Reclay UFH entpflichtet und sind über die eigene Abfallentsorgung oder örtlichen Abfallsammelzentren zu entsorgen
  • Der Kunde erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, dass seine Daten ausschließlich zum Zwecke des Gläubigerschutzes an die staatlich bevorrechteten Gläubigerschutzverbände übermittelt werden dürfen und berechtigt uns, von diesen Institutionen Bonitätsauskünfte über ihn einzuholen.
  • Es gilt österreichisches Recht (ausgenommen UN‐Kaufrecht).
  • Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene odernichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden.